Allgemeine Geschäftsbedingungen für Käufe von Sonderanfertigungen und Softwaretools im Shop des ZBS e.V.
1. Geltungsbereich
2. Angebote und Leistungsbeschreibungen
3. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
4. Preise und Versandkosten
5. Lieferung, Warenverfügbarkeit
6. Zahlungsmodalitäten
7. Eigentumsvorbehalt
8. Sachmängelgewährleistung und Garantie
9. Haftung
10. Speicherung des Vertragstextes
11. Schlussbestimmungen
1. Geltungsbereich
1.1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen Zentrum für Bild- und Signalverarbeitung e. V., Werner-von-Siemens-Straße 12, 98693 Ilmenau (nachfolgend „Verkäufer“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
1.2. Sie erreichen uns für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags von unter der Telefonnummer 03677-689768-0 sowie per E-Mail unter shop@zbs-ilmenau.de.
1.3. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).
1.4. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
2. Angebote und Leistungsbeschreibungen
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Die Leistungsbeschreibungen haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie.
Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten.
3. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
3.1. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte unverbindlich auswählen und diese über die Schaltfläche [in den Warenkorb] in einem so genannten Warenkorb sammeln. Innerhalb des Warenkorbes kann die Produktauswahl verändert, z.B. gelöscht werden. Anschließend kann der Kunde innerhalb des Warenkorbs über die Schaltfläche [Weiter zur Kasse] zum Abschluss des Bestellvorgangs schreiten.
3.2. Über die Schaltfläche [zahlungspflichtig, verbindlich bestellen] gibt der Kunde nach Bestätigung der geltenden Geschäftsbedingung und der Widerrufsbelehrung einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Notwendige Angaben sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet.
3.3. Der Verkäufer schickt dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung, Auftrags- oder Bestellbestätigung und Rechnung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird. Die Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Kaufvertrag kommt dann zustande, wenn der Verkäufer die Bestellung bestätigt und eine Rechnung an den Käufer versendet hat.
3.4. Wenn die Zahlung einer Rechnung trotz Fälligkeit nicht bis zu einem Zeitpunkt von 10 Kalendertagen nach Zahlungsfrist beim Verkäufer eingegangen ist, werden Mahngebühren von 2% des Rechnungsbetrags erhoben.
4. Preise und Versandkosten
4.1. Alle Preise, die auf der Website des Verkäufers angegeben sind, verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
4.2. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnet der Verkäufer für die Lieferung Versandkosten. Die Versandkosten werden dem Käufer im Rahmen des Bestellvorgangs deutlich mitgeteilt.
5. Lieferung, Warenverfügbarkeit
5.1. Die Auftragsbearbeitung erfolgt üblicherweise nach Rechnungsstellung, in Einzelfällen erst nach Eingang des Rechnungsbetrages. Die Entscheidung zur Vorgehensweise obliegt dem Verkäufer.
5.2. Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil der Verkäufer mit diesem Produkt von seinem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wird, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird der Verkäufer den Kunden unverzüglich informieren und ihm ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder der Kunde keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünscht, wird der Verkäufer dem Kunden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
5.3. Kunden werden über Lieferzeiten und Lieferbeschränkungen unterrichtet.
6. Zahlungsmodalitäten
6.1. Der Kunde kann im Rahmen und vor Abschluss des Bestellvorgangs aus den zur Verfügung stehenden Zahlungsarten wählen. Kunden werden über die zur Verfügung stehenden Zahlungsmittel auf einer gesonderten Informationsseite unterrichtet.
6.2. Bei Bezahlung per Rechnung hat die Zahlung unverzüglich nach Erhalt der Rechnung zu erfolgen.
6.3. Werden Drittanbieter mit der Zahlungsabwicklung beauftragt, z.B. Paypal, gelten deren Allgemeine Geschäftsbedingungen.
6.4. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen (Mahngebühren siehe 3.4) schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Verkäufer nicht aus.
7. Eigentumsvorbehalt
7.1 Der Eigentumsübergang ist mit der Zahlung des Rechnungsbetrags verbunden.
8. Sachmängelgewährleistung und Garantie
8.1. Die Gewährleistung bestimmt sich nach gesetzlichen Vorschriften.
8.2. Eine Garantie besteht bei den vom Verkäufer gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich abgegeben wurde. Kunden werden über mögliche Garantiebedingungen informiert.
9. Haftung
9.1. Der Verkäufer übernimmt für unmittelbare und mittelbare Folgen der Nutzung der Produkte KEINE juristische Verantwortung oder Haftung.
10. Speicherung des Vertragstextes
10.1. Der Kunde kann den Vertragstext vor der Abgabe der Bestellung an den Verkäufer ausdrucken, indem er im letzten Schritt der Bestellung die Druckfunktion seines Browsers nutzt.
11. Schlussbestimmungen
11.1. Vertragssprache ist deutsch.
11.2. Gerichtstand und Erfüllungsort ist der Sitz des Verkäufers, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
11.3. Der Verkäufer ist nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.